Kommentare zu: Georg Geiger ist (fast) drin http://www.tmw-kn.com/blog/2009/09/13/georg-geiger-ist-fast-drin/ Konstanz und rund um Wed, 10 Jun 2026 02:44:44 +0000 http://wordpress.org/?v=2.6.5 Von: GJM http://www.tmw-kn.com/blog/2009/09/13/georg-geiger-ist-fast-drin/#comment-186030 GJM Mon, 14 Sep 2009 14:31:33 +0000 http://www.tmw-kn.com/blog/?p=1364#comment-186030 Aktueller Bericht aus dem Kreistag: Allgemeine Einleitung vom Landrat: "Der Bürger schaut uns an und wartet auf Lösungen". Everke und Geiger fehlen. Geiger sei krank. Als einziger meldet sich der Grüne Lehmann MdL zu Wort. Er kritisiert noch mal das Verhalten von Everke und sagt die Fraktion wird sich enthalten. Die rechtliche Seite sei klar (?). Ich denke, die war noch lange nicht klar. Abstimmung: Zustimmung zum Rücktritt etwa 50%. Enthaltungen 45%. Dagegen ein paar u.a. die Eheleute Leipold. Geiger war schon als Kreistagsmitglied im Landratsamt eingetragen. Er wurde mit voller Zustimmung gewählt. Danach hatte der Sprecher des Landratsamts noch einmal die Umstände, vor allem der sofortige Rücktritt von Everke gerügt, da ja auch die Wahl noch nicht amtlich anerkannt war. Aktueller Bericht aus dem Kreistag:

Allgemeine Einleitung vom Landrat: “Der Bürger schaut uns an und wartet auf Lösungen”.

Everke und Geiger fehlen. Geiger sei krank.

Als einziger meldet sich der Grüne Lehmann MdL zu Wort. Er kritisiert noch mal das Verhalten von Everke und sagt die Fraktion wird sich enthalten.
Die rechtliche Seite sei klar (?). Ich denke, die war noch lange nicht klar.
Abstimmung:
Zustimmung zum Rücktritt etwa 50%. Enthaltungen 45%. Dagegen ein paar u.a. die Eheleute Leipold.
Geiger war schon als Kreistagsmitglied im Landratsamt eingetragen. Er wurde mit voller Zustimmung gewählt.
Danach hatte der Sprecher des Landratsamts noch einmal die Umstände, vor allem der sofortige Rücktritt von Everke gerügt, da ja auch die Wahl noch nicht amtlich anerkannt war.

]]> Von: GJM http://www.tmw-kn.com/blog/2009/09/13/georg-geiger-ist-fast-drin/#comment-186027 GJM Mon, 14 Sep 2009 06:22:41 +0000 http://www.tmw-kn.com/blog/?p=1364#comment-186027 Die Kommunalwahlen sind Personenwahlen und keine Listenwahlen, denn dafür benötigt man den riesigen Aufwand mit mehreren halbmeterlangen Wahllisten nicht. Eine Listenwahl erfordert ein Kreuz für jede Liste. Für mich als Wähler, der die Entscheidung in einer Personenwahl sieht, und evtl. auch für weitere 5399 Wählern von Herrn Everke, ist diese Zurückgabe des Kreistagsmandats ein weiterer Frust zum politischen Verhalten unserer Politiker im Land und trägt zum zunehmenden Desinteresse an zukünftigen Wahlen bei. Bei den vollen Wahllisten mit den aufgestellten Kandidaten ist meist keine ehrliche Absicht auf ein politisches Mandat und Ehrenamt vorhanden. Hier werden teils Familienangehörige, Verwandte, Freunde und Bekannte auf die Listen gebracht, die wohl eher den Vorderen auf den Listenplätzen ein Mandat sichern sollen, wie es jetzt Everke selbst darstellt. Die eigene Wählbarkeit auf den hinteren Listenplätzen ist eher unerwünscht. Außerdem wird öffentlich eine Aktivität vorgetäuscht, die aber dann doch denen überlassen werden soll, die auch gewählt werden möchten. Ein verrücktes System mit pseudodemokratischen Spielregeln und unzuverlässigen Hintergründen. Jetzt soll diese Personenwahl eine verbindliche Listenwahl sein! Welcher Wahlbürger hatte das gewusst? Sind wir betrogen worden? Es ist schon verwunderlich, dass ein erfahrender Kommunalpolitiker mit akademischer Ausbildung nun erstaunt ist, dass der wählende Bürger nicht den von der Partei aufgestellten Kandidaten der vorderen Listenplätze seine Stimme gibt, sondern einen politischen Hoffnungsträger aus dem Mittelfeld der Wahlliste, wie es auch bei einer Personenwahl üblich ist. Wozu werden denn die Listen mit bis zu 40 wählbaren Kandidaten vollgepackt, wenn es letztendlich sowieso nur eine Listenwahl ist? Wobei dann das Wahlsystem noch ein kumulieren und panaschieren zulässt. Aber sogar das Regierungspräsidium, als Aufsichtsbehörde, billigt dieses undemokratische Verhalten. Hier wird nicht geprüft mit welcher Absicht Everke sich auf der Liste gebracht hat. Wo bleibt bei diesem Akt eigentlich die Anerkennung und Akzeptanz des von ihm persönlich so sehr umworbenen mündigen Bürgers, dem er sich vor der Wahl als wählbarer Kandidat auf dieser Liste angeboten hat? Mit der Rückgabe seines Mandats wird jetzt jemand anders in den Kreistag gebracht, der der Wahlbürger gar nicht wählen wollte. Mit einer Rückgabe seines Mandats müsste die gesamte Wahl annulliert werden, denn schließlich hat er mit seinem Verhalten einen gefälschten Wahlerfolg (!) für seine Partei errungen. Die Kommunalwahlen sind Personenwahlen und keine Listenwahlen, denn dafür benötigt man den riesigen Aufwand mit mehreren halbmeterlangen Wahllisten nicht. Eine Listenwahl erfordert ein Kreuz für jede Liste. Für mich als Wähler, der die Entscheidung in einer Personenwahl sieht, und evtl. auch für weitere 5399 Wählern von Herrn Everke, ist diese Zurückgabe des Kreistagsmandats ein weiterer Frust zum politischen Verhalten unserer Politiker im Land und trägt zum zunehmenden Desinteresse an zukünftigen Wahlen bei. Bei den vollen Wahllisten mit den aufgestellten Kandidaten ist meist keine ehrliche Absicht auf ein politisches Mandat und Ehrenamt vorhanden. Hier werden teils Familienangehörige, Verwandte, Freunde und Bekannte auf die Listen gebracht, die wohl eher den Vorderen auf den Listenplätzen ein Mandat sichern sollen, wie es jetzt Everke selbst darstellt. Die eigene Wählbarkeit auf den hinteren Listenplätzen ist eher unerwünscht. Außerdem wird öffentlich eine Aktivität vorgetäuscht, die aber dann doch denen überlassen werden soll, die auch gewählt werden möchten. Ein verrücktes System mit pseudodemokratischen Spielregeln und unzuverlässigen Hintergründen. Jetzt soll diese Personenwahl eine verbindliche Listenwahl sein! Welcher Wahlbürger hatte das gewusst? Sind wir betrogen worden?

Es ist schon verwunderlich, dass ein erfahrender Kommunalpolitiker mit akademischer Ausbildung nun erstaunt ist, dass der wählende Bürger nicht den von der Partei aufgestellten Kandidaten der vorderen Listenplätze seine Stimme gibt, sondern einen politischen Hoffnungsträger aus dem Mittelfeld der Wahlliste, wie es auch bei einer Personenwahl üblich ist. Wozu werden denn die Listen mit bis zu 40 wählbaren Kandidaten vollgepackt, wenn es letztendlich sowieso nur eine Listenwahl ist? Wobei dann das Wahlsystem noch ein kumulieren und panaschieren zulässt. Aber sogar das Regierungspräsidium, als Aufsichtsbehörde, billigt dieses undemokratische Verhalten. Hier wird nicht geprüft mit welcher Absicht Everke sich auf der Liste gebracht hat.

Wo bleibt bei diesem Akt eigentlich die Anerkennung und Akzeptanz des von ihm persönlich so sehr umworbenen mündigen Bürgers, dem er sich vor der Wahl als wählbarer Kandidat auf dieser Liste angeboten hat? Mit der Rückgabe seines Mandats wird jetzt jemand anders in den Kreistag gebracht, der der Wahlbürger gar nicht wählen wollte. Mit einer Rückgabe seines Mandats müsste die gesamte Wahl annulliert werden, denn schließlich hat er mit seinem Verhalten einen gefälschten Wahlerfolg (!) für seine Partei errungen.

]]> Von: Nabholz http://www.tmw-kn.com/blog/2009/09/13/georg-geiger-ist-fast-drin/#comment-186025 Nabholz Sun, 13 Sep 2009 16:37:34 +0000 http://www.tmw-kn.com/blog/?p=1364#comment-186025 Diesen Zirkus mag verstehen wer will, ich kann es nicht. Man stellt sich die Frage, ob bei solchen Kandidaten zur Wahlgehen nicht Zeitverschwendung ist. Diesen Zirkus mag verstehen wer will, ich kann es nicht. Man stellt sich die Frage, ob bei solchen Kandidaten zur Wahlgehen nicht Zeitverschwendung ist.

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