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	<title>Kommentare zu: Absurd und mehrfach  sittenwidrig</title>
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	<description>Konstanz und rund um</description>
	<pubDate>Wed, 10 Jun 2026 17:52:32 +0000</pubDate>
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		<title>Von: KonstanzerBuerger</title>
		<link>http://www.tmw-kn.com/blog/2009/10/22/absurd-und-mehrfach-sittenwidrig/#comment-186069</link>
		<dc:creator>KonstanzerBuerger</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 22 Oct 2009 21:11:26 +0000</pubDate>
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		<description>Lieber Erich Gropper,

danke fÃ¼r die detaillierten  Ãœberlegungen. Besser kann man den Konstanzer Wahnsinn nicht darstellen. Besonders der Begriff Sittenwidrig, ist ein Deckel der passt. Ein Begriff, der sonst  Ã¼ber die hÃ¶chste Gerichtsbarkeit zum sofortigen Handeln fÃ¼hrt. Erstaunlich und unbegreiflich ist, dass die rechtliche Verurteilung â€“ nach Gesetz und Ordnung â€“ von einer Gerichtsinstanz Ã¼berhaupt zustande kommt. Ist dieser Mundraub, wenn es Ã¼berhaupt Raub ist, von Ã¶ffentlichem Interesse? Absolut unwirklich ist, dass das Gericht sich selbst ernst nimmt und den â€žFallâ€œ Ã¼berhaupt verhandelt. 

Es wird hÃ¶chste Zeit, dass wir uns gesellschaftlich mit der heiligen Kuh  der unfÃ¤hige Richter, StaatsanwÃ¤lte und AnwÃ¤lte auseinander setzen, die bereits in kÃ¼rzer Vergangenheit bei Miseren im hiesigen Raum, aufgefallen sind. Die Spitze eines Eisbergs? Hier mÃ¼ssen Namen von den Entscheidern und dessen behÃ¶rdlichen Leitern auf dem Tisch. 

Man regt sich Ã¼ber den BlÃ¶dsinn der Spitalstiftung auf, aber die Juristen machen diesen BlÃ¶dsinn erst mÃ¶glich. Ist der Anwalt der Spitalstiftung nur als Ãœbermittler seines Auftragsgebers tÃ¤tig? Vermutlich nein! Die Spitalstiftung wurde hierbei ja juristisch von ihrem Anwalt beraten! Nach dem Streitwert wird an Jauch hoffentlich nur einige wenige Cent bezahlt, was nicht zu glauben ist, denn der Gang vors Gericht zahlt sich erst aus. Jauch hÃ¤tte genau so gut auf der Seite der Pflegerin stehen kÃ¶nnen, dann hÃ¤tte auch er den juristischen Gang der Spitalstiftung absurd gefunden. Anzunehmen ist, dass Jauch die Spitalstiftung in das Ã¶ffentliche Dilemma gefÃ¼hrt hat, da den Herren der Spitalstiftung durch ihre rundum Beratung sich sowieso die BefÃ¤higung von selbststÃ¤ndigen unternehmerischen Einscheidungen fehl. Bei einer zukÃ¼nftigen GmbH soll es ja dann â€žbesser werdenâ€œ. 

Weiterhin muss man fragen, wer Ã¼bernimmt die politische Verantwortung zum Zorn der BÃ¼rgerschaft? Wann nimmt der SozialbÃ¼rgermeister seinen Hut? Oder sieht alleine Erich Gropper die Rechtsform einer Sittenwidrigkeit?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Lieber Erich Gropper,</p>
<p>danke fÃ¼r die detaillierten  Ãœberlegungen. Besser kann man den Konstanzer Wahnsinn nicht darstellen. Besonders der Begriff Sittenwidrig, ist ein Deckel der passt. Ein Begriff, der sonst  Ã¼ber die hÃ¶chste Gerichtsbarkeit zum sofortigen Handeln fÃ¼hrt. Erstaunlich und unbegreiflich ist, dass die rechtliche Verurteilung â€“ nach Gesetz und Ordnung â€“ von einer Gerichtsinstanz Ã¼berhaupt zustande kommt. Ist dieser Mundraub, wenn es Ã¼berhaupt Raub ist, von Ã¶ffentlichem Interesse? Absolut unwirklich ist, dass das Gericht sich selbst ernst nimmt und den â€žFallâ€œ Ã¼berhaupt verhandelt. </p>
<p>Es wird hÃ¶chste Zeit, dass wir uns gesellschaftlich mit der heiligen Kuh  der unfÃ¤hige Richter, StaatsanwÃ¤lte und AnwÃ¤lte auseinander setzen, die bereits in kÃ¼rzer Vergangenheit bei Miseren im hiesigen Raum, aufgefallen sind. Die Spitze eines Eisbergs? Hier mÃ¼ssen Namen von den Entscheidern und dessen behÃ¶rdlichen Leitern auf dem Tisch. </p>
<p>Man regt sich Ã¼ber den BlÃ¶dsinn der Spitalstiftung auf, aber die Juristen machen diesen BlÃ¶dsinn erst mÃ¶glich. Ist der Anwalt der Spitalstiftung nur als Ãœbermittler seines Auftragsgebers tÃ¤tig? Vermutlich nein! Die Spitalstiftung wurde hierbei ja juristisch von ihrem Anwalt beraten! Nach dem Streitwert wird an Jauch hoffentlich nur einige wenige Cent bezahlt, was nicht zu glauben ist, denn der Gang vors Gericht zahlt sich erst aus. Jauch hÃ¤tte genau so gut auf der Seite der Pflegerin stehen kÃ¶nnen, dann hÃ¤tte auch er den juristischen Gang der Spitalstiftung absurd gefunden. Anzunehmen ist, dass Jauch die Spitalstiftung in das Ã¶ffentliche Dilemma gefÃ¼hrt hat, da den Herren der Spitalstiftung durch ihre rundum Beratung sich sowieso die BefÃ¤higung von selbststÃ¤ndigen unternehmerischen Einscheidungen fehl. Bei einer zukÃ¼nftigen GmbH soll es ja dann â€žbesser werdenâ€œ. </p>
<p>Weiterhin muss man fragen, wer Ã¼bernimmt die politische Verantwortung zum Zorn der BÃ¼rgerschaft? Wann nimmt der SozialbÃ¼rgermeister seinen Hut? Oder sieht alleine Erich Gropper die Rechtsform einer Sittenwidrigkeit?</p>
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	<item>
		<title>Von: maledetto</title>
		<link>http://www.tmw-kn.com/blog/2009/10/22/absurd-und-mehrfach-sittenwidrig/#comment-186068</link>
		<dc:creator>maledetto</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 22 Oct 2009 09:02:00 +0000</pubDate>
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		<description>Tja, eigentlich ist das meiste zu diesem Thema bereits gesagt. Aber es wÃ¤re zu billig, das ganze als "Dummheit und Versagen in der Provinz" abzuhaken.
Die VorgÃ¤nge um die Spitalstiftung harren der Intervention. Es gelingt hier wiederholt offensichtlich nicht, einen kommunalen Betrieb so zu fÃ¼hren, dass Schaden von ihm und den Interessen der Allgemeinheit abgewendet wird - und niemand der Verantwortlichen scheint darin ein Problem zu sehen. Vielleicht sollte man eine Ã¼bergeordnete Stelle mit der PrÃ¼fung der VorgÃ¤nge beauftragen?
Eine "Vertrauensbasis" besteht meines Erachten nicht mehr.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Tja, eigentlich ist das meiste zu diesem Thema bereits gesagt. Aber es wÃ¤re zu billig, das ganze als &#8220;Dummheit und Versagen in der Provinz&#8221; abzuhaken.<br />
Die VorgÃ¤nge um die Spitalstiftung harren der Intervention. Es gelingt hier wiederholt offensichtlich nicht, einen kommunalen Betrieb so zu fÃ¼hren, dass Schaden von ihm und den Interessen der Allgemeinheit abgewendet wird - und niemand der Verantwortlichen scheint darin ein Problem zu sehen. Vielleicht sollte man eine Ã¼bergeordnete Stelle mit der PrÃ¼fung der VorgÃ¤nge beauftragen?<br />
Eine &#8220;Vertrauensbasis&#8221; besteht meines Erachten nicht mehr.</p>
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