Kommentare zu: Gespenstische Debatten im Dunstkreis der Kommunalpolitik http://www.tmw-kn.com/blog/2010/04/14/gespenstische-debatten-im-dunstkreis-der-kommunalpolitik/ Konstanz und rund um Sun, 21 Jun 2026 08:30:28 +0000 http://wordpress.org/?v=2.6.5 Von: Winfried Kropp http://www.tmw-kn.com/blog/2010/04/14/gespenstische-debatten-im-dunstkreis-der-kommunalpolitik/#comment-186285 Winfried Kropp Thu, 15 Apr 2010 09:40:08 +0000 http://www.tmw-kn.com/blog/2010/04/14/gespenstische-debatten-im-dunstkreis-der-kommunalpolitik/#comment-186285 Die zitierte Nachricht der SPD-Fraktion gibt es hier: http://bit.ly/cOWTWp. Die Frage der Haushaltsreste habe ich schon einmal kommentiert: http://www.bit.ly/doSnS9 Die zitierte Nachricht der SPD-Fraktion gibt es hier: http://bit.ly/cOWTWp. Die Frage der Haushaltsreste habe ich schon einmal kommentiert: http://www.bit.ly/doSnS9

]]> Von: GJM http://www.tmw-kn.com/blog/2010/04/14/gespenstische-debatten-im-dunstkreis-der-kommunalpolitik/#comment-186284 GJM Wed, 14 Apr 2010 20:10:45 +0000 http://www.tmw-kn.com/blog/2010/04/14/gespenstische-debatten-im-dunstkreis-der-kommunalpolitik/#comment-186284 Danke Erich Gropper. Mich hat's ja den Stuhl vom Hintern gezogen, als ich am 12. April die Pressemitteilung der Stadt gelesen habe. Doch die "große Süddeutsche Tageszeitung SK-Konstanz" schweigt noch immer dazu! Die Pessemitteilung der Verwaltung muss zumindest auszugsweise allen Dornroeschen-Lesern hier noch mal im Orginal bekannt gegeben werden. Die komplette Mitteilung unter: http://www.konstanz.de/rathaus/medienportal/mitteilungen/01356/index.html "Mit den geplanten Kreditaufnahmen würde der derzeitige Schuldenstand von zirka 29,6 Millionen auf etwa 73,6 Millionen Euro in 2013 anwachsen. Innerhalb von drei Jahren würde sich damit der Schuldenstand um das 2,5-fache erhöhen. Während die für das Haushaltsjahr 2010 geplanten Kredite noch vertretbar erscheinen, hat das Regierungspräsidium Freiburg erhebliche Bedenken hinsichtlich der im Rahmen der Finanzplanung vorgesehenen Kreditfinanzierung. Nach den zurzeit bekannten Finanzdaten kann mit einer Genehmigung der Neuverschuldung in der geplanten Größenordnung nicht gerechnet werden." Und jetzt das Beste......!!!(GJM) Das Schreiben des Regierungspräsidiums bestätigt die Mahnungen des Oberbürgermeisters und der Kämmerei zur Entwicklung der städtischen Finanzen. Beide haben bereits mehrfach im Haupt- und Finanzausschuss und im Gemeinderat deutlich darauf hingewiesen, dass die Stadt vor dem Hintergrund dieser Entwicklung ihr Investitionsprogramm kritisch überprüfen und Schwerpunkte setzen muss. Auch hat die Verwaltung in der Vergangenheit wiederholt Vorschläge unterbreitet, wie die Ertragskraft des Verwaltungshaushaltes und damit der Handlungsspielraum der Stadt verbessert werden kann. Zuletzt hatte die Verwaltung bei der Diskussion um die Haushaltsausgabereste im HFA am 9. März 2010 Vorschläge für Einsparungen unterbreitet, denen der Rat in Teilen jedoch nicht gefolgt ist. Insofern sei der jüngst von der SPD formulierte Sparappell widersprüchlich: „Auf der einen Seite sparen wollen, aber auf der anderen Seite Geld ausgeben, das passt nicht zusammen", kommentiert Oberbürgermeister Horst Frank die Pressemeldung der SPD Konstanz vom 11. April 2010." - Zitat Ende. Mein Kommentar dazu: Ein Schurkenstück, verlogener geht es kaum. Danke Erich Gropper.

Mich hat’s ja den Stuhl vom Hintern gezogen, als ich am 12. April die Pressemitteilung der Stadt gelesen habe. Doch die “große Süddeutsche Tageszeitung SK-Konstanz” schweigt noch immer dazu! Die Pessemitteilung der Verwaltung muss zumindest auszugsweise allen Dornroeschen-Lesern hier noch mal im Orginal bekannt gegeben werden. Die komplette Mitteilung unter: http://www.konstanz.de/rathaus/medienportal/mitteilungen/01356/index.html

“Mit den geplanten Kreditaufnahmen würde der derzeitige Schuldenstand von zirka 29,6 Millionen auf etwa 73,6 Millionen Euro in 2013 anwachsen. Innerhalb von drei Jahren würde sich damit der Schuldenstand um das 2,5-fache erhöhen. Während die für das Haushaltsjahr 2010 geplanten Kredite noch vertretbar erscheinen, hat das Regierungspräsidium Freiburg erhebliche Bedenken hinsichtlich der im Rahmen der Finanzplanung vorgesehenen Kreditfinanzierung. Nach den zurzeit bekannten Finanzdaten kann mit einer Genehmigung der Neuverschuldung in der geplanten Größenordnung nicht gerechnet werden.”

Und jetzt das Beste……!!!(GJM)

Das Schreiben des Regierungspräsidiums bestätigt die Mahnungen des Oberbürgermeisters und der Kämmerei zur Entwicklung der städtischen Finanzen.

Beide haben bereits mehrfach im Haupt- und Finanzausschuss und im Gemeinderat deutlich darauf hingewiesen, dass die Stadt vor dem Hintergrund dieser Entwicklung ihr Investitionsprogramm kritisch überprüfen und Schwerpunkte setzen muss. Auch hat die Verwaltung in der Vergangenheit wiederholt Vorschläge unterbreitet, wie die Ertragskraft des Verwaltungshaushaltes und damit der Handlungsspielraum der Stadt verbessert werden kann.

Zuletzt hatte die Verwaltung bei der Diskussion um die Haushaltsausgabereste im HFA am 9. März 2010 Vorschläge für Einsparungen unterbreitet, denen der Rat in Teilen jedoch nicht gefolgt ist. Insofern sei der jüngst von der SPD formulierte Sparappell widersprüchlich: „Auf der einen Seite sparen wollen, aber auf der anderen Seite Geld ausgeben, das passt nicht zusammen”, kommentiert Oberbürgermeister Horst Frank die Pressemeldung der SPD Konstanz vom 11. April 2010.” - Zitat Ende.

Mein Kommentar dazu: Ein Schurkenstück, verlogener geht es kaum.

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