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15. Juni 2010 | Vom Landtag in die Bundesversammlung berufen

Zahide Sarikas wählt den Bundespräsidenten

Konstanz (gro) Zahide Sarikas ist vom Stuttgarter Landtag in die Bundesversammlung gewählt worden, die am 30. Juni in Berlin darüber entscheidet, wer Deutschlands nächster Bundespräsident wird. Die 46-jährige Konstanzer Gastwirtin aus dem türkischen Kurdistan gehörte bei den jüngsten Kommunalwahlen zu den Kandidatinnen der SPD.

1224 Frauen und Männer bilden die Bundesversammlung

Der Bundesversammlung gehören 1224 Frauen und Männer an. Die Hälfte der Versammlung besteht aus den Abgeordneten des Berliner Bundestages, die andere Hälfte wurde von den Ländervertretungen (Landtagen und Bürgerschaften) gewählt. Die Bundesversammlung ist ein Verfassungsorgan, dessen einzige Bestimmung darin besteht, den Bundespräsidenten zu wählen. Die Wahl ist geheim.

Im 3. Wahlgang gilt die einfach Mehrheit

Es bestehen gute Aussichten, dass Zahide Sarikas tatsächlich den künftigen Bundespräsidenten wählt. Politische Beobachter gehen davon aus, dass die Wahlfrau aus Konstanz ihre Stimme Joachim Gauck geben wird, der sich von der SPD-Bundestagsfraktion ins Rennen schicken lässt. Denn auch Teile der Unionsparteien und der FDP sympathisieren mit Gauck und weniger mit Christian Wulff, der von Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Kandidatur aufgefordert worden ist.

Theorie und Praxis der Kandidaturen

Theoretisch kann jedes Mitglied der Bundesversammlung einen Kandidaten vorschlagen. In der Praxis sind es aber Fraktionen des Deutschen Bundestages, die die Kandidaten ins Rennen schicken. Im ersten Wahlgang ist der Kandidat gewählt, der die absolute Mehrheit hat. Dies gilt auch für den zweiten Wahlgang. Erhält auch da kein Kandidat die absolute Mehrheit, genügt in einem dritten Wahlgang die einfache Mehrheit für die Wahl eines Kandidaten zum Staatsoberhaupt. Es gibt keinen Fraktionszwang. Alle 1224 Mitglieder der Bundesversammlung sind nur ihrem Gewissen verpflichtet.

Bewerbung um Landtagskandidatur

Unabhängig von ihrer Wahl in die Bundesversammlung hat Zahide Sarikas angekündigt, sie werde sich um die Kandidatür auf der SPD-Liste für die kommenden Landtagswahlen 2011 in Baden-Württemberg bewerben. Darüber wird kommenden Monat in einer Konferenz der Sozialdemokraten des Wahlkreises Konstanz entschieden. Die Kurdin mit deutschem Pass möchte mit dieser Kandidatur ihr politisches Engagement für die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund und für eine bessere Bildungspolitik „auch auf Landesebene fortsetzen“.

„Das Land ist viel bunter und moderner“

„Gemeinsam mit der SPD im Wahlkreis Konstanz“ will Zahide Sarikas „einen Politikwechsel in Baden-Württemberg herbeiführen“. Ihre persönliche politische Arbeit und ihre Überzeugungen stünden dafür, „dass Baden-Württemberg viel bunter und moderner ist, als dies die schwarz-gelbe Regierung in Stuttgart wahrhaben will“, sagt Zahide Sarikas. Bild: FS | TMW




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