Konstanz (gro) Zum ersten Mal seit ihrer Gründung vor über 15 Jahren tritt die kommunalpolitische Vereinigung namens Neue Linie (NL) in allen Bezirken des Landkreises Konstanz auch bei den Wahlen zum Kreistag an, erstmals auch im Wahlkreis Stockach. Die NL wurde 1994 in Konstanz ins Leben gerufen, wo sie zuletzt zwei Sitze im Stadtparlament erobern konnte. Sie ist ausserdem vertreten im Singener Gemeinderat, wo sie zur Zeit immerhin 4 der insgesamt 26 Sitze belegt. Das entspräche im 40-köpfigen Konstanzer Stadtparlament einer 7-köpfigen Fraktion. Die Stockacher Liste der NL für den Kreistag enthält 3 Kandidaten aus Konstanz.

„Entspricht dem geltenden Wahlrecht“

„Die drei Konstanzer, die in Stockach mit ihren Freunden aus dem übrigen Kreisgebiet für den Kreistag kandidieren, sind natürlich auch in Konstanz auf der Liste für den Kreistag“, sagt Rüdiger Niedswietski, „und sie kandidieren natürlich auch für die Gemeinderatswahl“. Eine solche Dreifach-Kandidatur entspreche voll und ganz dem geltenden Kommunalwahlrecht, sagt der Konstanzer NL-Vorsitzende weiter. Er muss es wissen, denn er gehört zu den drei Dreifachkandidaten.

„Dem Wohl sämtlicher Kreisgemeinden verpflichtet“

Im baden-württembergischen Kommunalwahlgesetz ist ausdrücklich vorgesehen, dass ein Kandidat für den Kreistag in zwei Wahlkreisen antreten und Stimmen sammeln kann. Dahinter steht die Massgabe, dass ein Parlamentarier des Kreistags dem Wohl aller Gemeinden und Städten des Landkreises gleichermassen verpflichtet ist. Eine andere Frage ist, ob ein solcher Kandidat auch über die Nöte und Angelegenheiten der verschiedenen Kommunen gleichermassen Bescheid weiss.

„Den Standort Stockach stärken“

„Wir haben uns mit den Stockacher Besonderheiten besser vertraut gemacht“, sagt Jürgen Wiedemann, der mit Moritz Meidert und Niedswietski eine solche Mehrfachkandidatur auf sich nimmt. Meidert sagt, die Stockacher könnten fest damit rechnen, dass die drei Konstanzer NL-Mitglieder den Standort Stockach gestärkt sehen wollen. Als ehemalige Kreisstadt erfülle Stockach als Mittelzentrum wichtige Aufgaben für die umliegenden Gemeinden: als Schulstandort, als Standort einer Klinik, als Einzelhandelszentrum und als Standort für kleine und mittelgrosse Unternehmen. Man werde sich auch für die Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs, vor allem um den Kapazitätsausbau der Seehäsle-Strecke Stockach-Radolfzell einsetzen.