Konstanz (gro) Peter Müller Neff fordert ein so genanntes Stangengerüst für das geplante Pflegeheim-Projekt auf dem Grundstück des ehemaligen Klosters Zoffingen am nordwestlichen Zipfel der Niederburg. Der Vorschlag des Freien Grünen Stadtrats zum besseren Erkennen der Ausmasse des Projekts, wie das zum Beispiel in der benachbarten Schweiz obligatorisch ist, fand überwiegend Zustimmung bei einem Vor-Ort-Termin am Montagabend, an dem neben gut 50 Niederbürglern und Bürgermeister Andreas Osner auch Caritas-Direktor Andreas Hoffmann teilnahm. Initiatorin des Treffens war die SPD-Fraktion des Gemeinderats.

Ersatz fürs Marienheim

Hoffmann nutzte die Gelegenheit, im Anschluss an die Ortsbesichtigung im Festsaal des Marienheims die Pläne für das Pflegeheim-Projekt vorzustellen, eventuelle Fehlinformationen klarzustellen und Fragen zu beantworten. Nach Hoffmann ist das Vorhaben im Hinblick auf die sozialpolitische Entwicklung und auch aus schieren Zeitgründen, wie er in einem erschöpfenden Vortrag darlegte, schlicht alternativlos. Das Marienheim muss laut Andreas Hoffmann seinen Betrieb umstellen und die stationäre Altenpflege beenden. Als idealer Ersatz bietet sich ein neues Altenpflegeheim auf dem Areal der Realschule Zoffingen an.

Im TUA und vielleicht im Gemeinderat

In der ersten Sitzung des Technischen Ausschusses nach den Ferien, am 21. September, wird das Projekt erstmals in einem gemeinderätlichen Gremium öffentlich behandelt. Andreas Hoffmann wird dabei nochmals die Pläne ausbreiten und Rede und Antwort stehen. Die Kritiker bleiben aber weiter skeptisch. Sie wissen, dass die Caritas, die ihre Bauvoranfrage am 3. August bei der Stadtverwaltung abgab, den Anspruch hat, eine Entscheidung der Verwaltung bis 3. Oktober zu erhalten. Fällt die, wie zu erwarten wäre, positiv aus, wäre alles erledigt. Es sei denn, der Gemeinderat, in den die Angelegenheit vom Technischen Ausschuss überwiesen werden soll, hätte sich fünf Tage zuvor entschlossen, einen Bebauungsplan aufstellen zu lassen.

Für ein Mitspracherecht des Stadtparlaments

Peter Müller-Neff hatte im Namen der Freien Grünen Liste (FGL) zusammen mit Anne Mühlhäuser den Antrag eingebracht und durchsetzen können, dass der Umgang mit dem Projekt nicht bloss als interner Verwaltungsakt hingenommen wird, sondern wenigsten in einem gemeinderätlichen Gremium (dem Technischen Ausschuss/TUA) öffentlich behandelt wird. Die FGL sähe es ferner gerne, wenn der Gemeinderat am 28. September den Beschluss fasste, für das fragliche Areal einen Bebauungsplan aufzustellen. Hauptgrund dafür sei, sagte Müller-Neff wiederholt, dass der Gemeinderat um ein Mitspracherecht besorgt sein müsse, wenn es um ein derart bedeutendes Projekt in einem besonders sensiblen Bereich der historischen Altstadt geht. Ihm und der FGL gehe es darum, sagte Müller-Neff, dass ein derart einschneidendes Vorhaben „nicht am Gemeinderat vorbei von der Verwaltung durchgezogen“ werde.

Irritationen vor Ort und im Marienheim

Für Irritationen sorgte vor Ort SPD-Fraktionsvorsitzender Jürgen Ruff, als er skeptische Niederbürgler, darunter einen ehemaligen Spitzenmanager der Bodenseebank, beschwichtigen wollte und sagte, das Projekt Zoffingen werde ja gar nicht als reiner Verwaltungsakt behandelt, sondern tatsächlich auch durch gemeinderätliche Gremien gezogen. Ruff vergass dabei zu erwähnen, dass dies erst durch die Vorstösse der Fraktion der FGL erreicht wird. Irritierend auch, dass SPD-Stadtrat Jan Welsch bei der anschliessenden Diskussion im Marienheim sagte, die Aufstellung eines Bebauungsplans habe keine Chancen, da es sich um ein reines Verhinderungsmanöver handle. Tatsächlich geht es den Initiatoren eines solchen Plans laut mehrfacher Erklärung in erster Linie um eine qualifizierte Mitsprache des Stadtparlaments als Bürgervertretung. Andreas Hoffmann zeigte sich beweglicher: Ein Stangengerüst, sagte der Mann der Caritas gegen Ende der Veranstaltung, könne seinetwegen aufgestellt werden. Hoffmann: „An einem Stangengerüst hängt mein Herz nun wirklich nicht“.