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2. März 2018 | Schäuble: Nötig ist Pionierarbeit

Andreas Jung leitet Arbeitsgruppe zum Elysée-Vertrag

Konstanz/Berlin (gro) Andreas Jung ist zum Leiter der Arbeitsgruppe des Berliner Bundestags ernannt worden, die mit der Pariser Nationalversammlung ein Abkommen aushandeln soll, das die Zusammenarbeit der beiden Parlamente „entscheidend verbessern“ und die Rolle der Volksvertretungen in der deutsch-französischen Zusammenarbeit stärken soll. Für Andreas Jung (CDU), den Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Konstanz, gehe es „jetzt darum, Pionierarbeit zu leisten“, heisst es in einer Mitteilung des Bundestags vom Abend der 1. März. Der neue Elysée-Vertrag soll bis zum 22. Januar 2019 ausgearbeitet sein.

Vorsitzender der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe

Ganz von ungefähr kommt die Verpflichtung Andreas Jungs keineswegs. Der Konstanzer Bundestagsabgeordnete ist bereits Vorsitzender der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe, die nun dafür sorgen soll, das einst von Charles de Gaule und Konrad Adenauer vor über 50 Jahren geschlossene Abkommen weiter zu schreiben.Hauptaufgabe der Weiterschreibung des Elysée-Vertrages ist eine Stärkung der beiden Volksvertretungen.

Bis zum 22. Januar 2019

Für das erweiterte Parlamentsabkommen des deutschen Bundestags mit der französischen Nationalversammlung bleibt weniger als ein Jahr Zeit. Ziel ist es unter anderem, in 18. Punkten festzuhalten, wie die einheitliche Umsetzung von EU-Richtlinien durchgesetzt werden kann. Im Grunde gehe es darum, die Zusammenarbeit aller EU-Parlamente entscheidend zu verbessern und durch das Beispiel einer einwandfreien deutsch-französischen Zusammenarbeit zu intensivieren. Das erneuerte Parlamentsabkommen, so sagte Schäuble weiter, werde „ein neues Kapitel der deutsch-französischen Partnerschaft“ aufschlagen.




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2 Kommentare

  1. 1. Admiral Brommy

    Daß der artige Merkeljunge da eifrig mitmacht, wundert mich nicht. Merkel und Macron nehmen den Elysée-Vertrag nämlich zum Anlass, die Etablierung eines zentralistischen EU-Superstaates voranzutreiben. Die Idee der “Erneuerung” des Vertrags geht auf Macron zurück und basiert auf seiner Rede, die er am 26. September 2017 in der Pariser Universität Sorbonne hielt. Der eigentlichen Sinn des Vertrags war ursprünglich ein Bündnis der Nationen - ein Europa der Vaterländer - und nicht ein supranationales Europa. Der neue Vertrag soll schon mal die von Schulz ausgerufenen Vereinigten Staaten von Europa einläuten. Und Andreas Junge macht da willfährig mit. Hat er doch gelernt, stets das zu tun, was seine olle Mutti aus der Uckermark vorgibt. Energiewende? Junge trommelt lauter als alle Grünen zusammen. Europa-Zentralismus? Ja, liebe Mutti, immer mehr davon! Grenzen auf? Junge jubelt. Und so weiter. Und jetzt zerfleddert er noch wie aufgetragen den Elysée-Vertrag.

  2. 2. Bruno Neidhart

    Lieber “Admiral”: Haben Sie überhaupt verstanden, um was es hier inhaltlich geht, für das der Konstanzer Bundestagsabgeordnete Jung als Leiter einer Arbeitsgruppe ernannt wurde? Oder geht es Ihnen “aus Prinzip” womöglich um etwas ganz anderes?

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