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14. Dezember 2019 | Appell geht nach Berlin und London

Christoph Nix fordert Haftentlassung von Julian Assange

Konstanz (gro) In Schreiben an die Deutsche Botschaft in London und an die britische Botschaft in Berlin fordert Christoph Nix die „sofortige Beendigung der Isolationshaft von Julian Assange“. Assange, 48, Mitbegründer der Enthüllungsplattform „Wikileaks“, werde „seit einem Dreivierteljahr ohne Rechtsgrundlage in britischer Isolationshaft festgehalten“. Es sei zu befürchten, dass Assange, der offenbar schwer erkrankt sei, in der Haft zu Tode komme, erklärt Nix, der nicht nur Intendant des Konstanzer Stadttheaters ist, sondern auch promovierter Jurist und Professor der Rechte.

Folterungen in US-Gefängnissen

Dank „Wikileaks“ kam unter anderem in den so genannten „Panama-Papieren“ ans Licht, wie Firmen und reiche bis superreiche Privatpersonen ihre Vermögensverhältnisse vor dem Fiskus seit Jahrzehnten verschleiern, um ihre Steuerpflichten zu umgehen. Zu den meistbeachteten Enthüllungen von „Wikileaks“ gehörten ferner Informationen im Jahr 2012 über US-amerikanische Militärgefängnisse, darunter auch mindestens ein US-Gefängnis in Deutschland (in Mannheim), in denen auch gefoltert worden sein soll.

Assange droht die Todesstrafe
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Weil Julian Assange, der sich seinerzeit in Grossbritannien aufhielt, wegen seiner Enthüllungsarbeit in den USA mindestens eine lebenslange Freiheitsstrafe (wenn nicht gar die Todesstrafe) drohte, floh er noch 2012 in die Botschaft Equadors in London, musste sie aber vor knapp einem Jahr verlassen, nachdem in dem südamerikanischen Land eine neue, US-freundliche Regierung gewählt worden war. Prompt wurde er in London verhaftet.

Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen eingestellt

Gegen Julian Assange, einem gebürtigen Australier, lag bereits 2012 ein internationaler Haftbefehl vor, und zwar wegen des Verdachts, in Schweden eine junge Frau vergewaltigt zu haben. Die zuständige schwedische Staatsanwalt hat ihre Ermittlungen zu der Tat, die Assange stets bestritten hatte, längst eingestellt.

Nicht Journalist, sondern ein Spion“

Allerdings hält die US-Regierung, vor allem im Hinblick auf die Veröffentlichungen zu den Machenschaften in US-Miltärgefängnissen, nach wie vor an ihren Vorwürfen (Geheimnisverrat) fest und beharrt auf einer Auslieferung des Australiers. Hintergrund dieses Standpunkts ist die Überzeugung, dass Julian Assange bei seinen Enthüllungstätigkeiten gar nicht als Journalist, sondern als Feind der USA, als verräterischer Spion, gehandelt habe.



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