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27. Juni 2021 | Hybride Konferenz mit 15 Fraktionen zweier Parlamente

Andreas Jung als deutsch-französischer Verbindungsoffizier

Konstanz (gro) Der Konstanzer Bundestagsabgeordnete Andreas Jung engagiert sich weiterhin als Verbindungsoffizier zwischen Deutschland und Frankreich – allerdings (und Gott sei Dank) als absolut ziviler Parlamentarier. Wie können sie wirklich, auch im Tiefsten, zusammenfinden, die beiden einst so verfeindeten Nationen? Neben herzerfrischenden Initiativen (wie etwa Städteparnerschaften) ist dafür vor zwei Jahren ein herausragendes institutionelles Instrument geschaffen worden: Die Deutsch-Französiche Parlamentarirsche Versammlung (DFPV). Kommenden Montag ab 10 Uhr tritt diese weltweit einmalige, grenzüberschreitende „Creation Politique“ mit einer hybriden Grosskonferenz ans Licht der der deutsch-französischen Öffentlichkeit. Sie ist zu verfolgen auf Live-Stream über www.bundestag.de.

„Weltweit einzigartig”

„Als deutscher Co-Vorsitzender der DFPV“ (neben Christophe Arend), so teilt uns Andreas Jung mit, „will ich jetzt eine erste Bilanz unserer Arbeit ziehen“: Mit der Gründung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung als „weltweit einzigartiger Einrichtung dieser Art“ sei es gelungen, die parlamentarische Zusammenarbeit „auf eine neue Ebene zu heben“, betont der 46-jährge Christdemokrat.

„Die Partnerschaft mit Leben erfüllt“

Die Zusammenarbeit der beiden Parlamente, der Pariser Natrionalversammlung und des Deutschen Bundestages, die mindestens zweimal im Jahr als 100-köpfiges Gemeinschaftsorgang tagen, habe der Partnerschaft zwischen Deutschland und Frankreich Belebung beschert, und dadurch hätten sich “wichtige Impulse” für Europa ergeben. Andreas Jung: “So wurde die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung”, zu der jeweils 50 Mitlieder der deutschen und französischen nationalen Bundesparlementarier zählen, zu einer „Antriebswelle des deutsch-französischen Motors“.

Angela Merkel ist am Montag dabei

Kommenden Montag, 28. Juni, kommt die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung um 10 Uhr zu einer Videokonferenz zusammen. Erstmals nimmt Bundeskanzlerin Angela Merkel an einer solchen Konferenz teil, am Montag zusammen mit dem französischen Premierminister Jean Castex. Um 11 Uhr beginnt die Anhörung durch die Parlamentarier, bei der Vertreter aller 15 Fraktionen aus dem Deutschen Bundestag und aus der Assemblée Nationale zu Wort kommen können.

Insolventsrecht, Asylfragen und Aussenpolitik

Zudem, so heisst es aus Berlin, stünden am Montag Beschlüsse zu den Themen „European Green Deal“ und zur „Harmonisierung des deutschen und französischen Wirtschafts- und Insolvenzrechts“ auf der Tagesordnung, dazu Abschlussberichte der Arbeitsgemeinschaften „Migration, Asyl und Integration“ sowie der AG „Außen- und Verteidigungspolitik“.

Die Sitzung kann im Livestream auf www.bundestag.de verfolgt werden.



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