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30. November 2010 | Heiner Geisslers Schlichterspruch zu Stuttgart 21

Keine Spekulation und ein leistungsfähigerer Bahnhof

(gro) „Stuttgart 21 plus“ heisst die Formel, mit der Heiner Geissler das Ergebnis seiner Schlichtungsbemühungen zum umstrittenen Verkehrsprojekt in der Stuttgarter Stadtmitte zusammenfasst. Erwartungsgemäss bleibt es zwar bei der Tieferlegung des Hauptbahnhofs und beim Umbau des Kopfbahnhofs zu einem Durchgangsbahnhof. Geisslers Forderung, die dadurch frei werdenden Flächen der Spekulation zu entziehen und in eine Stiftung einzubringen, ist ebenso als ein Zugeständnis an die Projektgegner zu verstehen wie sein Vorschlag, den Tiefbahnhof leistungsfähiger zu konzipieren und zwei zusätzliche Gleise einzurichten.

Kein gesunder Baum darf mehr gefällt werden

Ein weiteres Ergebnis der Schlichtung, die am Dienstagabend um 16.50 Uhr durch das Attac-Mitglied Geissler verkündet wurde: Im Stuttgarter Schlossparkt dürfen keine gesunden Bäume mehr gefällt werden. Entfernt werden dürfen nur Bäume, die durch den Bahnhofsumbau stark gefährdet sind. Sie müssen jedoch erhalten bleiben und umgepflanzt werden. Das frei werdende Gelände soll familienfreundlich, nach ökologischen Gesichtspunkten und barrierefrei ausgestaltet werden. Um die Leistungsfähigkeit des neuen Bahnhofs nachzuweisen, muss das Projekt von der Bahn AG in einer computergenerierten Simulation einem umfangreichen Stresstest unterzogen werden.

Geissler für bessere Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürgerschaft

Das Ergebnis der Schlichtung, die am 22. Oktober begonnen hatte, im Stuttgarter Rathaus unter den Augen der Öffentlichkeit abgewickelt wurde und nach Einschätzung aller Seiten von Sachlichkeit geprägt war, wird auch von Gegnern des Vorhabens akzeptiert und als Teilerfolg gewertet. Der frühere Jugend- und Familienminister und CDU-Generalsekretär Heiner Geissler sprach im Hinblick auf die von ihm moderierte Schlichtung mehrfach von einem modellhaften Verfahren. Es sei höchste Zeit, die Entscheidungsprozesse für solche Grossprojekte demokratischer auszugestalten und der Bürgerschaft mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten einzuräumen.




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6 Kommentare

  1. 1. Wolfgang Becker aus KN | http://www.wo-becker-kn.de

    wenn es da nicht den Spruch mit

    ==> alte Bäume verpflanzt man nicht <==

    gäbe

    Und jeder an dem ist nun mal viel Wahrheit dran.

    Ob nun wirklich Ruhe und vor allem keine Gewald mehr auftritt
    liegt nun auch an den an der Schichtung Beteidigten.
    Ich habe leider kein Wort vernommen, in dem sie sagen:

    wir werden helfen für Ruhe und Frieden zu sorgen!!

  2. 2. cdr

    Nun kommt das ans Tageslicht, was schon in der Anfangsphase der Auseinandersetzungen um S21 befürchtet werden musste. Die politischen Befürworter reduzierten damals ihr bedingungsloses Ja zu S21 auf die Tatsache, dass alle Verfahren juristisch korrekt durchlaufen worden wären.

    Heute liest man in der Stuttgarter Zeitung, dass in diesem Verfahren jedoch bei Wahrheit und Klarheit, besonders was die Kosten betrifft, getrickst wurde. Jetzt darf sogar bezweifelt werden, ob der VGH bei Kenntnis dieser Fakten heute noch so entscheiden würde wie damals. Diese Tatsache ließ Herr Geissler “schlicht” unerwähnt.

    (stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2736722_0_9223_-stuttgart-21-bahn-behielt-wissen-fuer-sich.html)

  3. 3. Leser

    Rettet die Bäume! Rette den Juchtenkäfer! Dann noch einen Haufen Zaster im Sozialofen verbrennen und sich dann wundern, wenn keine Geld mehr für wichtige Dinge da ist. Konstanz hat Frauen-, Gender- und Integrationsbeauftragte, Konstanz unterhält eine Chancengleichheitsstelle, leistet sich einen Betriebsrat, leistet sich ein teures Theater und wirft das Geld all denen hinterher, die ein bisschen jammern. Keine Lust zu Arbeiten? Kein Problem, Hartz-IV macht’s möglich.

    Rausgeschmissenes Geld, das niemandem nützt, wenn es einmal ausgegeben wurde. Anstatt das wenige Geld, das Konstanz hat, in die Straßen oder vernünftige Projekte zu stecken, lässt man die Bürger über DDR-mäßige Straßen zur Arbeit fahren, während Profiteure und Sozialgewinnler oben genannter Geldschenkungen gemütlich daheim bleiben und sich freuen, daß sie ohne Leistung einen Haufen Geld Geld bekommen.

  4. 4. curnonsky

    Deine Ansichten entspringen mal wieder dem finstersten Mittelalter. Hat man Dich bei der Sanierung des Konzils freigelegt?

  5. 5. Leser

    Na, na, Genosse Furzonsky. Da ich wie immer Recht habe, nehme ich Ihr rotes Gekeife gütig zur Kenntnis und hoffe, daß Sie sich freiwillig irgendwo im Konzil einmauern lassen.

  6. 6. curnonsky

    Na na, Untoter. Komm mal wieder auf den Teppich und überdenke Deine kruden Thesen. Vielleicht solltest Du Deine eigenen Furze mal analysieren und uns die übel riechenden braunen Theorien künftig ersparen. Es sei denn, Du bist in Wirklichkeit ein selbst ernannter agent provocateur und willst nur spielen…?

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